Rechtsprechung
   LSG Bayern, 15.06.2012 - L 7 AS 403/12 B ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,14739
LSG Bayern, 15.06.2012 - L 7 AS 403/12 B ER (https://dejure.org/2012,14739)
LSG Bayern, Entscheidung vom 15.06.2012 - L 7 AS 403/12 B ER (https://dejure.org/2012,14739)
LSG Bayern, Entscheidung vom 15. Juni 2012 - L 7 AS 403/12 B ER (https://dejure.org/2012,14739)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,14739) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 757 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

    Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

    Auszug aus LSG Bayern, 15.06.2012 - L 7 AS 403/12
    28 Was eine mögliche Hilfebedürftigkeit der Bf zu 1) im Hinblick auf den Regelbedarf anbetrifft, verbietet sich unter Heranziehung der vom BVerfG aufgestellten Grundsätze (BVerfG, Beschluss vom 12.05.2005 1 BvR 569/05 Rz 25) - entgegen der Ansicht des SG - eine "summarische" Prüfung.
  • BVerfG, 01.02.2010 - 1 BvR 20/10

    Nichtannahme einer mangels hinreichender Substantiierung unzulässigen

    Auszug aus LSG Bayern, 15.06.2012 - L 7 AS 403/12
    Die Sach- und Rechtslage ist umfassend und nicht nur summarisch zu prüfen, wobei nicht aufklärbare Sachverhaltselemente grundsätzlich nach den Beweislastregeln entschieden werden können (BVerfG, Beschluss vom 01.02.2010 1 BvR 20/10) und ggf. bei verbleibenden Unklarheiten eine Entscheidung im Eilverfahren nach Abwägungsgesichtspunkten vorzunehmen ist.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 19.12.2014 - L 4 AS 479/14

    Voraussetzungen eines Mehrbedarfs für Alleinerziehung des Kindes

    Verbleibende Unklarheiten können dann zu Lasten des Antragstellers in die Abwägungsentscheidung eingestellt werden (vgl. Bay. LSG, Beschluss vom 15. Juni 2012 Az.: L 7 AS 403/12 B ER, juris RN 28).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht